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15-Kilometer-Regel : Städte und Kreise in NRW kommen bislang ohne Anzeigen aus

 In einigen Städten und Kreisen in NRW wie hier in Gummersbach gilt  die 15-Kilometer-Regel bereits.

In einigen Städten und Kreisen in NRW wie hier in Gummersbach gilt  die 15-Kilometer-Regel bereits. Foto: dpa/Oliver Berg

Seit Inkrafttreten der 15-Kilometer-Regel für extreme Corona-Hotspots am Dienstag hat es in NRW noch keine Anzeigen wegen Verstößen gegen diese Regelung gegeben. Feste Kontrollpunkte gab es ebenfalls nicht.

Anzeigen wegen Verstößen gegen die 15-Kilometer-Regel für vier NRW-Kreise sind in den ersten Tagen der neuen Verordnung nicht bekannt geworden. Das ergab am Freitag eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den betroffenen Kreisen, Polizeidienststellen und einzelnen Behörden in benachbarten Gebieten. Feste Kontrollpunkte der Polizei wegen möglicher Verstöße gegen die 15-Kilometer-Regel in den betroffenen Kreisen Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und dem Oberbergischen Kreis gab es nicht.

Am Dienstag war auch in NRW die 15-Kilometer-Regel für extreme Corona-Hotspots in Kraft getreten. Die Verordnung verfügt, dass Bewohner aus den betroffenen Kreisen dieses Gebiet nur verlassen dürfen, „soweit dabei ein Umkreis von 15 Kilometern Luftlinie ab der Grenze des eigenen Heimatorts (politische Gemeinde) nicht überschritten wird“.

Einreisen darf nur, wer nicht weiter als 15 Kilometer entfernt wohnt. Für beide Fälle gibt es zudem zahlreiche Ausnahmen - wie etwa den Weg zur Arbeit.

Inzidenzen gehen runter : 15-Kilometer-Regel soll für betroffene Kreise zurückgenommen werden

 Die 15-Kilometer-Regel für extreme Corona-Hotspots soll nun nicht mehr gelten.

Die 15-Kilometer-Regel für extreme Corona-Hotspots soll nun nicht mehr gelten. Foto: dpa/Oliver Berg

Aufgrund der deutlich gesunkenen Inzidenzen in den Kommunen in NRW soll die Regel für die vier Kreise zurückgenommen werden. Nur Bielefeld weist noch einen Wert von über 200 auf.

Die 15-Kilometer-Regel für die bisher vier betroffenen Kreise Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und den Oberbergischen Kreis sollen angesichts der deutlich gesunkenen Infektionszahlen zurückgenommen werden. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kündigte am Montag an, dass „die Frage 15-Kilometer-Radius richtigerweise heute von uns dann zurückgenommen wird“. Die einzige Kommune, die derzeit über der Schwelle von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tage liege, die Stadt Bielefeld, habe ein Melde-Problem, kein Infektions-Problem.

Seit Dienstag vergangener Woche gilt auch in Nordrhein-Westfalen die 15-Kilometer-Regel für extreme Corona-Hotspots. Die Landesregierung erließ eine Regionalverordnung mit Vorgaben, wie und in welchen Kreisen der Bewegungsradius von Menschen eingeschränkt wird. Die Verordnung listet zunächst vier Kreise auf: Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und den Oberbergischen Kreis.