Die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung. Die Thüringer Aufarbeitungs- und Gedenkstättenlandschaft ist historisch gewachsen und wird von bürgerschaftlichem Engagement und örtlichen Aktivitäten getragen. Den Trägern, Akteuren und Mitarbeitern vor Ort gebührt der Dank für ihre unermüdliche Arbeit. Sie sind ein Beitrag gegen das Vergessen und DDR-Nostalgie. Show
Die Aufarbeitung von SED-Unrecht ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Öffentliche Stellen, Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Betroffenenselbstorganisationen und andere zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure versuchen, Opfern, Betroffenen und deren Angehörigen mit Beratung und Unterstützung zur Seite zu stehen, insbesondere wenn es um die Rehabilitierung und Entschädigung geht.  Die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen ist eine wichtige Aufgabe der gemeinsamen Regierungsarbeit. Regelmäßig informiert die Landesregierung öffentlich über den Stand ihrer Arbeit in diesem Aufgabenfeld. In ihren Berichten zieht sie Bilanz über Erreichtes, benennt Handlungsbedarfe und setzt sich Ziele für ihre weitere Arbeit. Seit 2016 dokumentieren die Berichte einen Arbeitsschwerpunkt der Landesregierung. Die Steuerung der Inhalte oblag auch in diesem Berichtszeitraum der IMAG Aufarbeitung, die trotz der pandemischen Herausforderungen die Aufarbeitungsaktivitäten in den Handlungsfeldern fortgesetzt hat. Neben den 30. Jahrestagen der friedlichen Revolution und der deutschen Wiedervereinigung blieben das Gedenken an erlittenes Unrecht und Verbesserungen für die Opfer der SED-Diktatur zentrale Aspekte der Regierungsarbeit. Die Landesregierung legt im 30. Jahr nach der friedlichen Revolution für den Zeitraum März 2018 bis Februar 2019 den vierten Bericht zu ihren Aktivitäten auf dem Gebiet der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen vor. Es ist der letzte Bericht in dieser Legislaturperiode. Wiederum soll er eine von Verantwortung und Respekt gegenüber den Opfern und Betroffenen getragene Grundlage für einen konstruktiven gesellschaftlichen Dialog sein und als Arbeitsgrundlage vor allem für die Verwaltung dienen. Wenn dabei offenbar wird, dass es sich nicht um einen Abschlussbericht handeln kann, wird er seinem Anspruch gerecht. Der Bericht schließt an die vorhergehenden Berichte an. Auf die dort getroffenen grundsätzlichen Aussagen über Ziel- und Aufgabenbestimmung verwiesen. Im aktuellen Bericht legt die Landesregierung zum dritten Mal Rechenschaft über Erreichtes und noch Unerreichtes auf dem Gebiet der Aufarbeitung ab. Anknüpfend an die im zweiten Bericht zur Ziel- und Aufgabenbestimmung sowie zur Arbeitsweise der IMAG Aufarbeitung getroffenen Grundaussagen zeigen Inhalt und Umfang des Berichts, was im Berichtszeitraum geleistet wurde. Beispiele hierfür sind die noch vor zwei Jahren als fast aussichtslos angesehene Initiative zur Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze, die Zielvereinbarung zwischen dem Bildungsministerium und der Landesschülervertretung zur Vermittlung von DDR-Geschichte, die Vereinfachung der Förderung von Klassenfahrten zu außerschulischen Lernorten sowie die Arbeitsaufnahme des Graduiertenkollegs zur Erforschung der SED-Diktatur an der FSU Jena. Der Bereich „Christen in der DDR“ wurde aktiv angegangen und die öffentliche themenbezogene Veranstaltungsreihe „Was auf der Seele brennt“ fortgesetzt. „Die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen ist ein wichtiges Ziel der gemeinsamen Regierungsarbeit auf der Grundlage des Koalitionsvertrages. Als umfassender gesellschaftlicher Prozess ist sie Bestandteil unserer offensiven Demokratiearbeit", betont Staatssekretärin Dr. Babette Winter. In den vergangenen Jahren wurde im Bereich der Aufarbeitung von SED-Unrecht nicht nur auf rechtsstaatlicher Ebene Vieles erreicht. Dennoch besteht weiterhin erheblicher Bedarf den Dialog zwischen den Generationen über das aktive Erinnern und über die Ursachen des bis heute spürbaren und nachwirkenden Unrechts zu führen, sowie die Unrechts-Aufarbeitung als bildungspolitischen Baustein einer offensiven Demokratiearbeit stärker voranzubringen. Während der erste Bericht aus dem März 2016 auch eine Bestandsaufnahme darstellte, soll der zweite Bericht als Arbeitsbericht über Erreichtes und noch Unerreichtes Rechenschaft ablegen. Beide Berichte sollen als Diskussions- und Arbeitsgrundlage im parlamentarischen und zivilgesellschaftlichen Raum dienen. Das Kabinett hat in seiner Sitzung am 1. März 2016 den ersten Sachstands- und Perspektivbericht der rot-rot-grünen Landesregierung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur beraten. Im Anschluss daran stellte Staatssekretärin Dr. Winter diesen der Öffentlichkeit vor. Der Bericht für den Zeitraum März 2015 bis Februar 2016 wurde dem Thüringer Landtag am 01.03.2016 zugeleitet. Die Landesregierung begrüßt es ausdrücklich, dass der Landtag die wichtige Thematik und die damit verbundene Arbeit der IMAG Aufarbeitung regelmäßig zum Gegenstand der parlamentarischen Debatte erheben will. Eingesperrt in der eigenen HeimatDas Erinnern an die Abriegelung der innerdeutschen Grenze durch das SED-Regime vor 70 Jahren, im Frühjahr 1952, ist mit zahlreichen Bildungs- und Vermittlungsangeboten der Thüringer Aufarbeitungsinitiativen und verschiedener Einrichtungen verbunden. In Kooperation mit der Evangelischen Akademie Sachsen veranstaltete die Evangelische Akademie Thüringen die Wander- und Erinnerungswerkstatt „GrenzenLos“, an der Menschen im Alter zwischen 30 und 85 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet teilnahmen. Gemeinsam mit den über 20 Teilnehmenden wanderten die beiden Mitglieder der IMAG Aufarbeitung, Staatssekretärin Tina Beer (TSK) und Staatssekretär Dr. Burkhard Vogel (TMUEN), am 26. August 2022 auf einem Abschnitt des Grünen Bandes Thüringen um den ehemaligen Grenzort Probstzella, der mit einem Gleis durch den Eisernen Vorhang Ort für Flucht und Abschiebung war. Die Gruppe wurde von der zuständigen Gebietsbetreuerin der Stiftung Naturschutz Thüringen, Marika Kächele, begleitet, die im Sperrgebiet aufwuchs und für die Wanderung das Thema „Ich sehe euch, ich lasse euch nicht gehen“ - Eingesperrt in der eigenen Heimat wählte. Sowohl ihre Erläuterungen und gewählten Zwischenstationen als auch persönliche Erinnerungen an die innerdeutsche Grenze und deren Öffnung gaben zahlreiche Impulse für einen angeregten Austausch unter den Teilnehmenden der Wanderung. „Die Wanderung und die Gespräche haben vor allem das Los der Grenzerfahrung sowie das Loswerden von Grenzen in Erinnerung gerufen und sehr bewusst gemacht, dass das Gedenken an die Grenzabrieglung stets ein wichtiger Bestandteil unserer Erinnerungskultur bleiben wird und muss“, verdeutlicht Staatsekretärin Tina Beer zum Abschluss der gemeinsamen Wanderung. Mit Schmiedefeld bei Neuhaus am Rennweg rückt ein weiterer DENKOrt in die Thüringer Erinnerungslandschaft. Zwischen 1974 und 1987 befand sich hier ein Durchgangsheim der DDR-Jugendhilfe, das als Drehkreuz zwischen ganz verschiedenen Heimtypen gelten kann. Etwa 1.500 Kinder und Jugendliche waren dort zwischen einem Tag und mehreren Monaten untergebracht. Sie erlebten zum Teil monatelange Abgeschlossenheit und Ungewissheit über die eigene Zukunft. Viele von ihnen erinnern sich an eine einschneidende Erfahrung im Durchgangsheim - die Isolierung in der Zelle unmittelbar nach ihrer Ankunft sowie an dort erfahrene psychische und physische Gewalt. Nicht wenige von ihnen leiden bis heute an körperlichen und seelischen Spätfolgen. Gemeinsam mit Betroffenen der DDR-Heimerziehung eröffneten Staatssekretärin Tina Beer, Landesbeauftragter Dr. Peter Wurschi und Projektkoordinatorin Stefanie Falkenberg am 2. Juni 2022 diesen neuen DENKOrt, an dem eine Informationstafel an die Menschen erinnert, die dort staatlicher Verfolgung und Unterdrückung ausgesetzt waren. Aktivierung erforderlich
Alle Videos mit Datenübertragung an Youtube aktivieren. DENKOrt Schmiedefeld - Einweihung der ErinnerungstafelAm 2. Juni 2022 kamen ehemalige Heimkinder an den Ort ihrer Kindheit zurück, an dem sie zum Teil monatelang eingeschlossen und der Willkür und Brutalität der DDR-Jugendhilfe ausgeliefert waren. Der Film dokumentiert diesen Tag und gibt Einblicke in die Zeit zwischen 1974 und 1987, als sich in Schmiedefeld das zentrale Durchgangsheim des Bezirkes Suhl befand. Zu sehen sind historische Relikte, wie Überreste des Stacheldrahtzaunes, vergitterte Fenster und die ehemaligen Arrestzellen im Keller des Gebäudes. Auch Betroffene, die hier psychischer und physischer Gewalt ausgeliefert waren, kommen zu Wort. Vor 70 Jahren, am 26. Mai 1952, erließ die DDR-Regierung die „Verordnung über Maßnahmen an der Demarkationslinie zwischen der DDR und den westlichen Besatzungszonen Deutschlands“. Anlässlich des 70. Jahrestags hat der Geschichtsverbund Thüringen zusammen mit dem Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Stiftung Naturschutz Thüringen eine eigene Veranstaltungsreihe konzipiert. Informationen auf der Sonderseite Die Thüringer Staatskanzlei und der Verein Gedenkstätte Amthordurchgang e. V. vereinbaren die Fortsetzung ihre Kooperation zur Umsetzung des zivilgesellschaftlichen Vorhabens. „Beiden Partnern ist es wichtig, die Aufarbeitung der Geschichte der Wismut in der DDR als Bildungs- und Vermittlungsangebot in Gera und Umgebung langfristig zu etablieren“ so Staatssekretärin Tina Beer. Der Uranerzabbau in der DDR hat bislang in der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit eine eher untergeordnete Rolle gespielt. Dabei hat er gerade wegen seiner Geheimhaltung in vielerlei Hinsicht gesellschaftsprägend und generationenübergreifend bis heute Spuren hinterlassen. Der Verein Gedenkstätte Amthordurchgang e. V. möchte dieses Kapitel der DDR-Geschichte einer intensiveren Aufarbeitung zuführen als dies bislang der Fall war. Dabei geht es nicht nur um ein Erinnern, sondern auch um eine mehrdimensionale Auseinandersetzung mit der Vergangenheit der Wismut, die Fragen der Gegenwart und Zukunft, insbesondere hinsichtlich Ökonomie, Ökologie und Gesellschaft, anhand regionaler Spurensuche in den Blick nimmt und an eine junge Zielgruppe vermittelt. Das Bildungs- und Vermittlungsprojekt „Gesichter der Wismut“ wird von der Bundestiftung Aufarbeitung über das Bundesprogramm „Jugend erinnert“, Förderlinie SED-Unrecht in diesem und den kommenden beiden Jahren unterstützt „Gesichter der Wismut“ | Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (Link zur bundesstiftung-aufarbeitung.de). Die Ergebnisse aus dem Projekt werden der Landesregierung für ihre Aktivitäten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zur Verfügung stehen. Angestrebt wird eine Vernetzung mit der Aufarbeitungsinitiative DENKOrte, deren Ziel es ist, Thüringer Orte der Repression, Opposition und Zivilcourage in der DDR wiederzuentdecken und sichtbar zu machen. Jugendliche, die in der DDR selbstbestimmt leben, sich vom Drill und der Gängelei der SED-Diktatur frei machen wollten, zahlten für ihre
Unangepasstheit, ihren Ungehorsam und Widerstand meist einen hohen Preis. Sie wurden beobachtet, stigmatisiert und ausgegrenzt, zum Teil inhaftiert und in den Westen abgeschoben. Die Mitteilung des Staatsicherheitsdienstes der DDR, dass sich Matthias Domaschk am 12. April 1981 in der Untersuchungshaft in Gera umgebracht haben soll, war für alle, die ihn kannten und mochten, unfassbar. Zweifel an der Version seines Selbstmords bestanden von Anfang an und haben sich über die lange Zeit bis heute erhärtet. Dass mehr gegen als für einen Selbstmord spricht, hat die von der Thüringer Staatskanzlei unterstützte Arbeitsgruppe zum Tod von Matthias Domaschk im Juni 2017 festgestellt. Jedoch hat sie es bis heute nicht geschafft, die Mauer des Schweigens von Mitwissern, Mittätern und Tätern zu durchbrechen. Was vor 40 Jahren tatsächlich geschah, wissen nur die beteiligten MfS-Offiziere, die darüber schweigen. Um insbesondere junge Menschen über die Geschehnisse von damals zu informieren, hat die Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße in ihrem Podcast „Horchpost DDR“ anlässlich des Todestages eine Episode über Matthias Domaschk veröffentlicht. Im Gespräch mit Peter Wensierski, der aktuell für ein Buch über das Leben und den Tod von Matthias Domaschk recherchiert, geht es um die Person des jungen Oppositionellen, die Jenaer Szene als Beispiel für die „alternative“ Jugendszene in der DDR sowie die Verhaftung und den Tod von Matthias Domaschk. Zu hören sind auch Ausschnitte aus einem Interview mit Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, in dem er über seine Erfahrungen als junger, engagierter Demokrat in der Bundesrepublik und die Aufarbeitung der Todesumstände von Matthias Domaschk durch eine von ihm eingerichtete Arbeitsgruppe spricht. Das Gedenken an den Tod von Matthias Domaschk erinnert an das Unrecht, das Menschen durch das SED-Regime erleiden mussten, die in der DDR selbstbestimmt leben wollten. Ein aktueller Beitrag des Deutschland Archivs der Bundeszentrale für politische Bildung setzt sich mit der Aufarbeitung der Todesumstände durch Angehörige, Freunde und eine Arbeitsgruppe auseinander. Zum Deutschland Archiv der Bundeszentrale für politische Bildung (externer Link) Zum Podcast der Stiftung (externer Link) Aufarbeitung des Doping im DDR-SportDoping im Sport ist ein hochaktuelles Thema, das sowohl den Breiten- als auch den Hochleistungssport betrifft und die Integrität des sportlichen Wettbewerbs gefährdet. Zugleich ist Doping ein altbekanntes Problem, das Leistung ohne Limit verspricht. Das macht Doping zu einer Versuchung, der überall auf der Welt und unabhängig vom gesellschaftlichen System nachgegeben wurde und wird. Thüringen war und ist ein Zentrum des Hochleistungssports, sowohl in der DDR als auch im wiedervereinigten Deutschland. Daher tragen wir gemeinsam, Landesregierung und Sportverbände, eine große Verantwortung für einen sauberen Spitzensport in Gegenwart und Zukunft. Zugleich gehören die Aufarbeitung des systematischen, staatlichen Dopings in der DDR sowie die Untersuchung von sexuellem Missbrauch, Gewalt, Gruppenzwang und Machtstrukturen im DDR-Sport zu unserer gemeinsamen Aufgabe. Dies sind wir all jenen Athletinnen und Athleten schuldig, die bis heute unter Traumatisierungen und den gesundheitlichen Spätfolgen des an ihnen vorgenommenen Dopings leiden. Die Thüringer Landesregierung setzt sich seit 2014 verstärkt für die Aufarbeitung von SED-Unrecht ein und widmet sich in diesem Zusammenhang auch dem Thema Doping in der DDR. Neben der historischen Auseinandersetzung ist uns die Entschädigung von Opfern und Betroffenen ein wichtiges Anliegen. Die vorsätzliche Verabreichung leistungssteigernder Substanzen durch Verantwortliche im DDR-Sport war eine Gewalttat, die zum Teil erst Jahre später zu erkennbaren körperlichen und psychischen Schädigungen führte. Jedoch lässt sich häufig nur schwer nachweisen, dass verabreichte Mittel ursächlich für heutige Gesundheitsschäden sind. Hinzu kommt, dass rechtliche Auseinandersetzungen mit staatlichen Stellen, wiederholte medizinische Begutachtungen und nicht selten auch gesellschaftliches Unverständnis es den Betroffenen schwer machten, ihrem Anliegen Gehör zu verschaffen. An dieser Stelle will die Thüringer Landesregierung Brücken bauen und Hilfestellung geben, damit Entschädigungsansprüche auch durchgesetzt werden.
Dokumentationsbroschüre „Gemeinsam aus dem Schatten ins Licht“Ministerpräsident Bodo Ramelow stellte gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessportbund Thüringen e.V. - LSB, Prof. Dr. Stefan Hügel, die Dokumentationsbroschüre „Gemeinsam aus dem Schatten ins Licht“ vor. Die Thüringer Landesregierung setzt sich seit 2014 verstärkt für die Aufarbeitung von SED-Unrecht ein und widmet sich in diesem Zusammenhang auch dem Thema Doping in der DDR. Zum Video auf unserem Youtube-Kanal (externer Link) Zur Broschüre beim Landessportbund (externer Link) Nicht nur in den Zentren der Bürgerrechtsbewegung der DDR waren Menschen der Verfolgung durch das SED-Regime ausgesetzt und haben sich dagegen gewehrt. Auch im ländlichen Raum und kleinstädtischen Bereich gab es Orte des Widerstands. Diese Orte, die bislang als Ort der Repression, Opposition und Zivilcourage in der DDR weitestgehend unbekannt sind, möchte das Bildungs- und Forschungsprojekt „DENKOrte in Thüringen“ aufspüren und kenntlich machen. Das Thüringer Archiv für Zeitgeschichte „Matthias Domaschk“ (Projektträger) entwickelt mit Unterstützung der Thüringer Staatskanzlei und ortsbezogenen Kooperationspartner*innen solche Orte langfristig und nachhaltig zu kulturellen Begegnungs- und außerschulischen Lernorten - zu DENKOrten, die das Geschehen in der SED-Diktatur für Jung und Alt, für Interessierte aus allen Bereichen sowohl vor Ort als auch digital erlebbar machen, um so zum Demokratieverständnis beizutragen. Die Veste Heldburg ist als ein erster zu entwickelnder DENKOrt ausgewählt worden, an dem die Geschichte der Burg als DDR-Kinder- und späteres Sonderschulheim (1954-1982) aufgearbeitet wird. In einer Pressekonferenz am 14. September 2020 wurde dieser DENKOrt vorgestellt. Ein Symposium am 27./28. November 2020 wird den DENKOrt auf der Veste Heldburg eröffnen, das unter anderen vom Projektträger, dem Deutschen Burgenmuseum und der VHS Kreisvolkshochschule Hildburghausen organisiert und ausgerichtet wird. Im Rahmen des Forschungs- und Bildungsprojekts „Vor Ort zum DENKOrt – Thüringer Orte der Repression, Opposition und Zivilcourage in der DDR“ lässt das Thüringer Archiv für Zeitgeschichte „Matthias Domaschk" in Zusammenarbeit mit der Thüringer Staatskanzlei Orte insbesondere im ländlichen Raum und kleinstädtischem Bereich sichtbar werden, an denen Menschen in der DDR staatlicher Verfolgung und Unterdrückung ausgesetzt und/oder kritisch und widerständig waren. Diese DENKOrte sollen zu Orten der Begegnung, des Erinnerns und des Lernens für jedermann entwickelt werden. Dank des großen Engagements des Projektteams und der Kooperationspartner*innen vor Ort ist trotz pandemiebedingt erschwerter Bedingungen die 2018 entstandene Projektidee an zwei authentischen Orten, der Veste Heldburg und dem Haus Braunsdorf, jetzt in die Realisierungsphase getreten. Der DENKOrt Veste Heldburg steht exemplarisch für die unterschiedlichsten Erinnerungen an die DDR-Heimerziehung. Auf der Burg in Südthüringen befand sich zwischen 1954 und 1982 ein DDR-Kinder- und Sonderschulheim. Hier beschreiben ehemalige Heimkinder ihre Zeit auf der Burg als die „schönste Zeit meiner Kindheit“ und die anderen sprechen von „der Hölle auf der Veste“. Für sie ist der Aufenthalt mit der Erfahrung seelischer und körperlicher, auch sexualisierter, Gewalt verbunden. Das heute in Trägerschaft des Christlichen Vereins Junger Menschen (CVJM) befindliche Rüstzeitheim in Braunsdorf bei Saalfelde war in den 1970er Jahren ein Pilgerort vor allem für unangepasste und vom SED-Regime kriminalisierte Jugendliche, die sich Freiräume im christlichen Umfeld in einer von Willkür getragenen Diktatur erkämpften. Unrecht und Gegenwehr aber auch alle Widersprüchlichkeiten im DDR-Alltag zu zeigen und dabei eine Plattform für weiterführende Projekte generationsübergreifend zu schaffen, ist ein Kernanliegen der DENKOrte. Um die Orte und deren Bedeutung in der DDR in das öffentliche Bewusstsein zu rücken, werden diese jetzt als DENKOrte „markiert“. Hierfür werden unter anderem QR-Codes verwendet, über die Informationen zum Gesamtprojekt und zu den konkreten Orten abgerufen werden können. „Über die QR-Codes entsteht hierbei die Chance einer lebendigen digitalen Weiterentwicklung, die weit über Informationen an Erinnerungstafeln hinausgehen kann. In diesem Kontext wird es uns gelingen, dem Vergessen entgegen zu wirken und gerade den Menschen mit Wertschätzung und Respekt zu begegnen, die durch das SED-Regime Unrecht erlitten haben“, so Staatssekretärin Tina Beer. Die erste DENKOrte-Markierung wurde am Zugang zur Veste Heldburg am 4. August 2021 von Zeitzeugen der Öffentlichkeit vorgestellt. Weitere Informationen zum Projekt DENKOrte finden Sie hier.
Die erzählten Erinnerungen ehemaliger Heimkinder an ihre Zeit auf der Veste Heldburg könnten verschiedener nicht sein. Als „schönste Zeit meiner Kindheit“ beschreiben die einen ihren Aufenthalt auf der Burg. Andere sprechen von der „Hölle“ auf der Veste oder vom „Kinderheim des Schreckens“. Die Quellenlage zeigt, dass mit der Umwidmung des Heimes vom Normal-Kinderheim zum Sonderschulheim die Übergriffe auf die Schutzbefohlenen deutlich zunahmen. Für die betroffenen Kinder ist die Zeit auf der Veste Heldburg dauerhaft mit der Erfahrung körperlicher und seelischer Gewalt verbunden. Die Lage der Burg im Grenzsperrgebiet der DDR verschärfte das Klima im Heim zusätzlich, für die Kinder, aber auch für das Personal. Das unerlaubte Verlassen des Heimes konnte als Fluchtversuch über die Grenze der DDR und damit als Staatsverbrechen gewertet werden und entsprechende Strafen nach sich ziehen. Von 1949 bis 1990 durchliefen Schätzungen zufolge bis zu 495.000 Kinder und Jugendliche das Heimsystem der DDR. Die Entscheidung über die Einweisung in ein Heim oblag örtlichen Einrichtungen des Ministeriums für Volksbildung. Aber auch Schulen, Betriebe, gesellschaftliche Kräfte in den Wohngebieten, die Polizei und das Ministerium für Staatssicherheit hatten Einfluss auf die Entscheidung. Die Gründe für die Einweisung waren vielfältig, häufig aber politisch bedingt. Sie diente der „Umerziehung“ der Heranwachsenden im Sinne der sozialistischen Ideologie. Für die Kinder begann mit der Einweisung oft eine Odyssee durch verschiedene Heime, in denen Demütigung, Schikane und Gewalt an der Tagesordnung waren. Kontakte zu leiblichen Eltern und Geschwistern gingen verloren und konnten später gar nicht oder nur sehr schwer wiederhergestellt werden. Die Folge waren zerschlagene Familienverbände. Die Betroffenen leiden bis heute an den Spätfolgen. Einen Tag vor dem 9. November und damit im 30. Jahr nach dem Mauerfall als Ergebnis der friedlichen Revolution in der DDR hat der Bundesrat in seiner Sitzung am 8. November 2019 dem „Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes“ (Drucksache 537/19) zugestimmt. Das Bundesgesetz ist am 29. November 2019 in Kraft getreten (BGBl. Teil I Nr. 42 vom 28.11.2019, S. 1752 – 1754). Das heißt, die folgenden Verbesserungen gelten ab sofort:
Gerade Menschen, die in der Schule benachteiligt wurden, weil sie aufgrund ihres christlichen Glaubens nicht an der Jugendweihe teilgenommen haben, erhalten jetzt endlich finanzielle Leistungen nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz, wenn Sie in
ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind. Die Aufarbeitung des DDR-Unrechts ist damit längst nicht abgeschlossen. In das Bundesgesetz wurden nicht alle Forderungen des
Bundesrates aufgenommen. So ist es Thüringen, mit dem längsten Abschnitt der ehemaligen innerdeutschen Grenze, ein besonderes Anliegen, dass die Opfer von Zwangsaussiedlungsmaßnahmen im Grenzgebiet einen Ausgleich für das erlittene Unrecht erhalten, der ihrem spezifischen Verfolgungsschicksal angemessenen Rechnung trägt. "Nichts ist so wichtig, wie Ihre eigene authentische Erzählung, damit das Unrecht nicht in Vergessenheit gerät bei der neuen Generation. Ich appelliere daher an Sie, weiter als Zeitzeuge tätig zu sein und danke Ihnen herzlich dafür", so Dr. Babette Winter anlässlich des 26. Kongresses des Bundes der in der DDR Zwangsausgesiedelten e. V. im Thüringer Landtag am 16. November 2019 in Erfurt. Im Mai und Juni 1952 sowie am 3. Oktober 1961 wurden rund 12.000 Menschen an der innerdeutschen Grenze gezwungen, in das Landesinnere der DDR auszusiedeln. In Thüringen waren über 200 Orte von Zwangsaussiedlungsmaßnahmen betroffen. Seit März 2015 hat eine von der Thüringer Staatskanzlei unterstützte Arbeitsgruppe vier Jahre lang geforscht, diskutiert, bewertet und dokumentiert, um weiter zu klären, wie Matthias Domaschk am 12. April 1981 in der Untersuchungshaftanstalt des MfS in Gera ums Leben kam. Nach Abschluss aller privaten und staatlichen Ermittlungen in den 1990er Jahren ging es der Arbeitsgruppe darum, die Wahrheit zu finden, mehr Überzeugungsgewissheit zu erlangen und Licht in das Dunkel um den Tod des damals 23-jährigen Jenensers zu bringen. Unter dem Titel „Matthias Domaschk 2.0 – Suizid oder Mord in Stasi-Haft 81?“ haben der Filmemacher Tom Franke und der Historiker Dr. Henning Pietzsch die Arbeit der Arbeitsgruppe in einem Film und einer von der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen herausgegebenen Publikation dokumentiert.
Für die Landesregierung ist die Aufarbeitung der SED-Diktatur in all ihren Facetten weder überflüssig noch rückwärtsgewandt. Deshalb hat die Landesregierung auf lange Sicht angelegte Projekte der politischen Bildung, in denen die Vergangenheit der DDR vielfältig und beispielhaft für die gesamte Bundesrepublik aufgearbeitet werden, vereinbart. Dabei geht es um eine politische Bildung insbesondere mit dem Ziel der Bildung zur Demokratie. Hierzu gehört die Auseinandersetzung mit den Strukturen, Methoden und Wirkungsweisen des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR. Veranstaltungen des Beauftragten der Bundesregierung für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) informieren hierüber und laden zum Diskurs ein. Die Arbeit des BStU trägt wesentlich dazu bei, die Erinnerung an die SED-Diktatur, an ihre Opfer, aber auch an Opposition und Widerstand gegen das SED-Regime wachzuhalten.
Wird die Opferrente 2022 erhöht?Opferrente Konkret fordert Zupke eine Erhöhung und Dynamisierung der monatlichen Opferrente von aktuell 330 Euro. Zudem soll der Bezug der Opferrente von der Bedürftigkeit der Bezieher entkoppelt werden.
Wie lange wird die Opferrente gezahlt?Mit dem gerichtlichen Rehabilitierungsbeschluss in der Hand kann der Betroffene soziale Ausgleichsleistungen geltend machen. Dazu gehört neben der Kapitalentschädigung nach § 17 StrRehaG auch die sog. SED-Opferrente, wenn die zu Unrecht erlittene Haftzeit mindestens 90 Tage andauerte.
Wird Opferrente auf Wohngeld angerechnet?Damit war für den Bürgerbeauftragten klar, dass die Opferrente als solche sowie das hiervon Ersparte nicht als Einkommen bzw. Vermögen bei der Berechnung von Sozialleistungen berücksichtigt werden darf.
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Ddr opferrenten erhöhung für 2022 geplant
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