Was passiert wenn man nicht wählen geht Österreich?

Demokratische Tugend

Weißwähler: Zur Wahl gehen, um nicht zu wählen

Sie stellen sich der Qual der Wahl, auch wenn niemand für sie wählbar ist. Weißwähler drücken ihren Protest mit leerem Stimmzettel aus. Damit können sie aber nur die Wahlbeteiligung beeinflussen. Reicht das?

Was passiert wenn man nicht wählen geht Österreich?

Wien – Man könnte sie als die Gewissensethiker in der Wählerschaft bezeichnen: die Weißwählerinnen und Weißwähler. Sie halten die demokratische Tugend des Wählens so hoch, dass sie sich auch dann aufraffen, ins Wahllokal zu pilgern, wenn auf dem Stimmzettel keine Partei steht, die sie wählen wollen. Sie gehen hin, weil sie nicht auswählen können und wollen. Sie sind staatsbürgerliche Pflichterfüller, die Protest üben wollen. Der Weißwähler oder die Weißwählerin behält dabei aber feine Umgangsformen bei, keine anatomischen Schmuddelzeichnungen, keine derben Anmerkungen oder sonstige schriftliche Manipulationen am als defizitär erachteten Wahlangebot. Nix schwarzer Block. Weißer Zettel, lautet das Motto.

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Nichtwähler sind Wahlberechtigte, die ihr Wahlrecht nicht in Anspruch nehmen, indem sie nicht zur Wahl gehen und auch nicht per Briefwahl wählen.

Die Nichtwähler sind für die Sitzverteilung ebenso unerheblich wie die ungültigen Stimmen. Die Zahl der Sitze einer Partei im Deutschen Bundestag richtet sich grundsätzlich nach den für die Gesamtheit ihrer Landeslisten abgegebenen Zweitstimmen. Die Zahl der Sitze einer Partei im Europäischen Parlament richtet sich für die Bundesrepublik Deutschland nach den für ihren Wahlvorschlag abgegebenen Stimmen. Listen für einzelne Länder desselben Wahlvorschlagsberechtigten gelten dabei grundsätzlich als verbunden.

Im Gegensatz zu den ungültigen Stimmen werden die Nichtwähler bei der Berechnung der Wahlbeteiligung nicht mit einbezogen.

Bei der Bundestagswahl 2021 lag die Wahlbeteiligung bei 76,6 %, somit haben sich 23,4 % der 61.181.072 Wahlberechtigten – das sind 14.326.564 Wahlberechtigte – nicht an der Wahl beteiligt.

Bei der Europawahl 2019 lag die Wahlbeteiligung bei 61,4 %, somit haben sich 38,6 % der 61.600.263 Wahlberechtigten – das sind 23.792.517 Wahlberechtigte – nicht an der Wahl beteiligt.

Stand: 27. Oktober 2021

Überblick

Die Funktionsperiode einer österreichischen Bundespräsidentin oder eines österreichischen Bundespräsidenten dauert sechs Jahre. Eine Bewerberin oder ein Bewerber kann sich bei zwei aufeinanderfolgenden Bundespräsidentenwahlen der Wahl stellen.

Der Wahltermin wird rechtzeitig vor Ablauf der Funktionsperiode durch Verordnung der Bundesregierung (im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates) festgelegt. Im Rahmen dieser Ausschreibung wird auch ein Stichtag bestimmt, nachdem sich verschiedene die Durchführung der Bundespräsidentenwahl betreffende Fristen richten.

Das aktive Wahlrecht zu einer Bundespräsidentenwahl erlangt man, wenn man am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollendet (alle Österreicherinnen und Österreicher, die spätestens am Wahltag ihren 16. Geburtstag feiern) und das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt.

Um zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidenten gewählt zu werden (passives Wahlrecht), muss eine Bewerberin oder ein Bewerber zum Nationalrat wählbar sein und am Tag der Wahl das 35. Lebensjahr vollenden (alle Österreicherinnen und Österreicher, die spätestens am Wahltag ihren 35. Geburtstag feiern).

Bei der Durchführung einer Bundespräsidentenwahl werden auf allen Ebenen die Wahlbehörden (Sprengelwahlbehörden, Gemeindewahlbehörden, Bezirkswahlbehörden, Landeswahlbehörden und die Bundeswahlbehörde) in jenen Zusammensetzungen tätig, in denen sie seit der zuletzt durchgeführten Nationalratswahl im Amt sind.

Aus organisatorischer Sicht gleicht eine Bundespräsidentenwahl im Wesentlichen einer Nationalratswahl. Dies betrifft auch die Möglichkeit der Stimmabgabe mittels Briefwahl, oder vor einer anderen Wahlbehörde, insbesondere durch Bettlägerige vor einer fliegenden Wahlbehörde. Die Wahlzeiten werden von den Gemeinden individuell festgesetzt, die Wahllokale müssen jedoch längstens um 17.00 Uhr schließen.

Die Regelungen betreffend die Verbotszonen entsprechen jenen bei Nationalratswahlen; ein Alkoholverbot besteht bei Bundespräsidentenwahlen - wie bei allen anderen Wahlen - nicht. Es besteht auch keine Wahlpflicht.

Um zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidenten gewählt zu werden, ist das Erreichen von mehr als der Hälfte aller gültigen Stimmen erforderlich. Kandidieren mehr als zwei Bewerberinnen oder Bewerber und erlangt von diesen keiner eine solche Mehrheit, so findet vier Wochen nach dem ersten Wahlgang ein zweiter Wahlgang ("engere Wahl", "Stichwahl") statt, bei denen die beiden stimmenstärksten Bewerberinnen oder Bewerber gegeneinander antreten.

In der Folge wird das Ergebnis der Wahl durch die Bundeswahlbehörde auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres sowie im Internet verlautbart. Sofern eine Bundespräsidentenwahl nicht erfolgreich angefochten wird, wird das Ergebnis der Wahl vom Bundeskanzler im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Die Funktionsperiode der neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten beginnt mit der Angelobung vor der Bundesversammlung.


BMI Bundesministerium für Inneres, Abteilung III/S/2, 1010 Wien, Telefon: +43 1 531 26-905203 |  Kontakt

Ist in Österreich Wahlpflicht?

Es besteht auch keine Wahlpflicht. Um zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidenten gewählt zu werden, ist das Erreichen von mehr als der Hälfte aller gültigen Stimmen erforderlich.

Wie zählen nicht abgegebene Stimmen?

Stimmenthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte bereits im Januar 1982 entschieden, dass bei der Beschlussfassung im Verein „die Mehrheit nur nach der Zahl der abgegebenen Ja- und Nein-Stimmen zu berechnen (ist), Enthaltungen sind nicht mitzuzählen.

Wann ist ein Stimmzettel ungültig Österreich?

Ungültig ist der Stimmzettel auch, wenn alle Wahlvorschläge durchgestrichen werden, ein anderer als der amtliche Stimmzettel verwendet wird. Auch wenn der Stimmzettel durch Abreißen eines Teils derart beschädigt wurde, sodass nicht mehr erkennbar ist, welche Wählergruppe gewählt wurde, ist die Stimme ungültig.

Wer nicht Wahlen geht?

Unter einem Nichtwähler versteht man eine wahlberechtigte Person, die sich nicht aktiv an politischen Wahlen beteiligt. Der Begriff wird im allgemeinen Sprachgebrauch und der Berichterstattung der Medien im Zusammenhang mit politischen Wahlen benutzt.