Das Hakenkreuz ist in Deutschland untrennbar mit dem Nationalsozialismus verbunden. Wer es heute verwendet, spricht sich daher gegen die Menschenwürde und alle bei uns gesetzlich verankerten Grundrechte aus. "Mit einem Hakenkreuz scherzt man nicht", sagte der Richter zum Angeklagten. Vor ihm stand ein Dachdecker aus Koblenz. Der 48-jährige Mann hatte 2011 auf einem Dach mit Ziegeln etwas gebaut, das aussah wie ein Hakenkreuz. Nein, es sei ein Kleeblatt, versicherte er jedoch vor Gericht. Der Dachdecker wurde zu einer Geldbuße verurteilt. Ein Satiremagazin griff das Thema auf und machte einen Videobeitrag daraus - Lachen und Kopfschütteln zugleich. In der Bundesrepublik Deutschland ist die Verwendung und das Zeigen des Hakenkreuzes strafbar. Es sei denn, es wird zum Zweck der Aufklärung, wie zum Beispiel in diesem Beitrag, oder zur Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen gezeigt. Wer hat's erfunden?Wieso?, mag manch einer einwenden. Das Hakenkreuz hat Adolf Hitler schließlich nicht erfunden. Das Zeichen ist schon aus der asiatischen und europäischen Frühgeschichte bekannt. Es symbolisiert ein laufendes Sonnenrad und gilt noch heute in vielen asiatischen Ländern als Zeichen des Heils und der Wende zum Glück. In diesem Sinne ist es zum Beispiel als Gestaltungselement in den Tempeln des Dalai Lamas zu finden. Das stimmt. Aber, und auch das stimmt, in Deuschland wurde das Hakenkreuz Ende des 19. Jahrhunderts vor allem durch völkisch-nationalistische und esoterische Gruppen wiederentdeckt. Das Zeichen erhielt eine arisch-germanische sowie antisemitische Bedeutung. 1920 wurde das Hakenkreuz unter Adolf Hitler zum Zeichen der nationalsozialistischen Partei (NSDAP). 1933 wurde es zum offiziellen Zeichen des Nationalsozialismus, 1935 im Rahmen der Nürnberger Gesetze schließlich zum Staatssymbol des "Dritten Reiches". Mit dem Reichsadler symbolisierte es die Einheit von Partei und Staat. LesetippDie Fragen reichen vom Parteiprogramm der NSDAP, den „Arierparagraphen“, den Nürnberger Gesetzen bis zum Hitler-Stalin-Pakt und den Fragen nach Umerziehung der Deutschen und einer möglichen Kollektivschuld. Warum ist in Deutschland verboten, was in anderen Kulturen erlaubt ist?Zur Beantwortung der Frage reicht ein Blick darauf, wofür das Hakenkreuz steht: Bücherverbrennung, Menschenverbrennung, Zerstörung bürgerlicher Rechte und Freiheiten, Krieg und Vernichtung. 42.500 nationalsozialistische Lager zählten amerikanische Wissenschaftler kürzlich. Für all das steht das Hakenkreuz in der deutschen Geschichte. Wer es heute verwendet, spricht sich daher gegen die Menschenwürde, gegen den Gleichheitsgrundsatz, gegen die Handlungs- und Meinungsfreiheit, mit anderen Worten gegen die bei uns gesetzlich verankerten Grundrechte aus. Ein Hakenkreuz als Scherz, einfach so, aus Langeweile, zur Provokation? Einige, die NS-Propaganda nachahmen oder rechtsextremistische Musik hören, sind sich oft gar nicht bewusst, dass die Grundwerte der Demokratie auch sie schützen - am Ende vielleicht sogar ihr Leben. Die Verwendung und das Zeigen des Hakenkreuzes als verfassungsfeindliches Symbol ist strafbar, wenn es nicht zum Zweck der Aufklärung oder der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen geschieht. § 86 Abs. 3 und § 86 a Abs. 3 StGB enthalten dazu eine so genannte Sozialadäquanzklausel. LesetippDer renommierte Historiker Wolfgang Benz bietet in seinem Buch in knappen und informativen Kapiteln einen Überblick über diejenigen, die sich dem Nationalsozialismus entgegenstellten. BLPB, April 2013 Linktipps
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