Wie lange darf der Lohn zu spät kommen

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Kategorie: Karriere & Ratgeber

30.04.2020

Wenn der eigene Lohn zu spät auf dem Konto eintrifft, dann ist das in der Regel ein großes Ärgernis, schließlich warten Rechnungen und Einkäufe nicht auf den Gehaltseingang. Umso wichtiger ist es daher, dass der Arbeitgeber seiner Pflicht zuverlässig nachkommt und das Geld pünktlich überweist. Dennoch besteht auf Arbeitnehmerseite häufig Unklarheit bezüglich der Fälligkeit des Gehalts.*

Wie ist also die Frist für den Gehaltseingang? Und was kann man tun, wenn das Geld doch zu spät kommt? Hier ein kurzer Überblick.

Bis wann muss das Gehalt auf dem Konto sein? Der Arbeitsvertrag gibt Aufschluss

Ein allgemeingültiges Datum, an dem das Gehalt überwiesen werden muss, gibt es nicht, denn üblicherweise wird dies im jeweiligen Arbeitsvertrag geregelt. Generell gilt: Jeder Arbeitnehmer ist vorleistungspflichtig, d. h. der Verdienst für einen Zeitabschnitt wird erst fällig, sobald die Arbeitsleistung erbracht wurde. Das Gehalt muss daher erst im Folgemonat überwiesen werden. In den meisten Fällen wird der 1. oder der 15. als Stichtag gewählt.

Das kann in einzelnen Fällen aber durchaus anders aussehen. Wichtig ist lediglich, dass ein festes Datum oder ein fester Zeitraum für den Gehaltseingang im Vertrag vereinbart wird. Arbeitnehmer sollten hier auch einen genauen Blick auf den Wortlaut werfen: Wird davon gesprochen, dass der Arbeitnehmer sein Einkommen bis zu einem bestimmten Datum erhält, so muss das Geld bis dahin auf dem Konto eingetroffen sein. Heißt es hingegen lediglich, dass der Lohn zum Fälligkeitstag ausgezahlt wird, dann trifft das Gehalt in der Praxis erst etwas später ein, weil es eben erst zum Stichtag überwiesen wird.

Wenn Beschäftigte Teil eines Tarifvertrags sind, der die Fälligkeit des Gehalts regelt, dann sind dessen Bestimmungen bindend. Anders ist es bei Auszubildenden: Hier haben Lehrbetriebe kein Mitspracherecht, sondern müssen sich nach dem Berufsausbildungsgesetz richten. Demnach wird die Ausbildungsvergütung spätestens am letzten Arbeitstag des Monats ausgezahlt.

Rechtliche Grundlagen: Was sagt das Gesetz?

Wenn die Auszahlung des Gehalts nicht vertraglich geregelt ist, dann tritt §614 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Kraft. Dieser regelt die sogenannte Fälligkeit der Vergütung und verpflichtet Arbeitgeber zu einer Lohnauszahlung nach Ablauf des Zeitabschnitts, nach dem das Gehalt bemessen wird. Wenn ein Arbeitnehmer also jeden Monat bezahlt wird, dann muss das Geld spätestens am 1. des Folgemonats auf dem Konto sein. Hier ist dann auch darauf zu achten, dass das Gehalt zum Stichtag bereits eingetroffen sein muss.

In den meisten Fällen ist das nicht relevant, da ein großer Teil aller Arbeitsverträge explizite Bestimmungen zum Gehaltseingang enthält. Das bedeutet allerdings nicht, dass ein Arbeitgeber den Stichtag beliebig weit hinauszögern kann: Gemäß eines Präzedenzurteils des Landesarbeitsgerichtes Baden-Württemberg ist schon eine Lohnauszahlung am 20. des Folgemonats nur in Ausnahmefällen zulässig, z. B. wenn das Gehalt jeden Monat neu berechnet wird. Liegen solche Umstände nicht vor, dann wäre die sogenannte Zumutungsschwelle bei solch einem späten Auszahlungszeitpunkt für den Arbeitnehmer überschritten.  

Was passiert, wenn das Gehalt doch zu spät kommt? Diese Rechte haben Arbeitnehmer

Trotz allem kommt es manchmal doch vor, dass das Gehalt verspätet auf dem Konto landet. Zuerst sollten betroffene Arbeitnehmer nachprüfen, ob die eigene Bank eine Mitschuld trägt. Seit 2012 darf eine Überweisung in Deutschland nur noch einen Banktag dauern (als Banktag gelten alle Werktage zwischen Montag und Freitag), doch in der Realität kann es manchmal dennoch zu Verzögerungen kommen.

An sich gilt aber: Ein Arbeitgeber kommt bereits dann in Zahlungsverzug, wenn das Gehalt auch nur einen Tag zu spät eintrifft. Hierzu ist keine gesonderte Mahnung nötig. Liegt kein Verschulden der Bank vor, dann hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf die Erstattung von hieraus entstehenden Schäden und kann zudem Verzugszinsen geltend machen. Eine Verzugspauschale in Höhe von 40 Euro pro Monat ist seit einem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) allerdings nicht mehr möglich.

Ob solche Mittel nötig und sinnvoll sind, sollte sich jeder Arbeitnehmer jedoch genau überlegen, besonders wenn das Geld nur ein oder zwei Tage zu spät auf dem Konto ankommt, schließlich kann das Betriebsklima unter solchen Auseinandersetzungen leiden. Meist handelt es sich bei den Verzögerungen nur um ein einmaliges Vorkommnis, z. B. wenn Feiertage auf einen Monatswechsel fallen – eine kurze Nachfrage in der Personalabteilung löst dann üblicherweise das Problem. Wenn es sich allerdings nicht um ein versehentliches und geringfügiges Missgeschick handelt, sondern ein systematisches Versäumnis vorliegt, dann sollte ein Arbeitnehmer durchaus auf seine Rechte bestehen.

Quellen:

Bürgerliches Gesetzbuch
Haufe.de
Personalwirtschaft
Techniker Krankenkasse

* Dieser Service stellt keine Rechtsberatung dar und ersetzt diese auch nicht.

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