Nicht alle Beschäftigten können im Homeoffice arbeiten. Für sie stellen die Kontakte am Arbeitsplatz und auf dem Arbeitsweg ein erhöhtes Infektionsrisiko dar. Tests im Unternehmen können helfen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und weitere Ansteckungen zu vermeiden. Arbeitgeber sind deshalb seit dem 20. April verpflichtet, ihren Angestellten Corona-Tests anzubieten. Show
Tests bieten Beschäftigten zusätzliche SicherheitDie bisherigen freiwilligen Testanstrengungen vieler Arbeitgeber sind hoch anzuerkennen. Mit einer Änderung der Arbeitsschutzverordnung sind Arbeitgeber nun jedoch verpflichtet, ihren Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten können, einmal pro Woche einen Corona-Test anzubieten. Beschäftigtengruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko sollen zweimal pro Woche ein Testangebot erhalten. Die Testungen sind eine notwendige Ergänzung zum betrieblichen Infektionsschutz und bieten den Beschäftigten zusätzliche Sicherheit. „So können wir Infektionsketten verhindern, Gesundheit schützen und letztlich Betriebsschließungen vermeiden. Diese neue Pflicht ist nötig geworden, damit wirklich alle Beschäftigten im Betrieb ein Testangebot erhalten“, erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Bisher geltende Maßnahmen bestehen weiterDie Art der Tests ist egal - es können Schnell- oder Selbsttests sein. Die Kosten für die Tests tragen die Arbeitgeber. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden nicht verpflichtet, das Testangebot anzunehmen. Ebenso wenig ist eine Bescheinigungspflicht über das Testergebnis vorgesehen. Wichtig ist jedoch, dass die bisher geltenden Maßnahmen weiter bestehen:
Mit der Änderung wird die Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Das Bundeskabinett hatte die Zweite Verordnung zur Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung in der vergangenen Woche zur Kenntnis genommen. Sie ist nun, fünf Tage nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt, in Kraft getreten. Regeln und Empfehlungen: Überall dort, wo Menschen zusammenkommen, besteht ein erhöhtes Ansteckungsrisiko – auch am Arbeitsplatz. Arbeitnehmer und Arbeitgeber können viel dazu beitragen, die Gefahr von Corona-Infektionen zu reduzieren. Mehr zu den wichtigsten Regeln und Empfehlungen für Beschäftigte. Dienstag, 20. April 2021
Corona-Tests im Betrieb (aktualisiert: 25.05.2022) Informationen zu betrieblichen SARS-CoV-2-Testungen
© AdobeStock/EstanisBS Mit Auslaufen der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung besteht für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber keine Verpflichtung mehr den Beschäftigten ein Testangebot zu unterbreiten. Dennoch kann ein betriebliches Testangebot im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung als Arbeitsschutzmaßnahme durch die Arbeitgeberin bzw. den Arbeitgeber festgelegt werden, beispielsweise um Ausbrüche im Betrieb zu verhindern. Weitere Informationen finden Sie auch auf Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) – Betrieblicher Infektionsschutz. Auch auf andere Vorgaben achten Ergänzend kann es rechtliche Vorgaben der Bundesländer geben, die einzuhalten sind. Bitte informieren Sie sich umfassend, was für Ihren Betrieb/Ihre Institution gilt. Hinweise zur Durchführung von Tests in Unternehmen finden Sie in unseren FAQs, den Empfehlungen des ABAS sowie den FAQ der DGUV. Antworten auf häufige FragenSeit dem 20. März 2022 gilt die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung. Demnach sind Unternehmen nicht mehr verpflichtet, ihren Mitarbeitern kostenlose Corona-Tests zur Verfügung zu stellen. Stattdessen müssen Arbeitgeber selbstständig entscheiden, welche Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz weiterhin notwendig sind. Dazu gehört auch die Frage, ob der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern weiterhin kostenlose Selbsttests anbietet. Auf dieser Seite geben wir Ihnen einen Überblick häufig gestellter Fragen zu Corona-Tests im Unternehmen – und liefern Antworten für Ihren Unternehmensalltag. Warnung: Falsche Rechnungen und Mahnungen im Umlauf! FAQs zu 3G am ArbeitsplatzAuf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erhalten Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu 3G am Arbeitsplatz. Informationen zu Test-Bescheinigungen für ArbeitgeberAuf der Seite des Landes NRW finden Sie Informationen zu Test-Bescheinigungen für Arbeitgeber.
Videopodcast zu „Corona-Tests in Unternehmen”In einem Videopodcast der DIHK-Bildungs-GmbH informieren Expertinnen und Experten zur Umsetzung der Corona-Testung in Unternehmen. Trailer zur Podcast-Reihe:
Was ist der Unterschied zwischen PCR-Tests, PoC-Antigen-Schnelltests und Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttests)?Für den Nachweis einer akuten SARS-CoV-2-Infektion stehen in Deutschland unterschiedliche Testverfahren zur Verfügung. Informationen rund um das Thema Testen hat das Bundesgesundheitsministerium hier zusammengetragen.
Ein Testergebnis ist immer eine Momentaufnahme und bietet keine absolute Sicherheit. Daher sollten unabhängig vom Testergebnis die Corona-Schutzmaßnahmen konsequent eingehalten werden: Händehygiene, Atemschutzmasken tragen, Abstand halten, Innenräume lüften etc. Was ist ein professioneller PoC-Antigen-Schnelltest? PoC (Point-of-Care) Antigen-Schnelltests sind Medizinprodukte, die Testungen auf SARS-CoV-2 ermöglichen, ohne dass dafür ein Labor beauftragt werden muss. Dazu muss ein Abstrich im Nasenrachenraum vorgenommen werden. Im Unterschied zu PCR-Tests und laborbasierten Antigen-Tests kann die Testung und
Auswertung der PoC-Antigen-Tests durch fachlich qualifiziertes Personal vor Ort erfolgen. Das Testergebnis erfolgt zeitnah (max. nach 30 Minuten). Wo und für wen sind PoC-Antigen-Schnelltests erhältlich? An wen bestimmte
Medizinprodukte, wie zum Beispiel Tests auf das Coronavirus, abgegeben werden dürfen, regelt die Medizinprodukte-Abgabeverordnung. Grundsätzlich sind das nur Ärzte, Krankenhäuser, etc. Für den Fall, dass der Bundestag eine “epidemische Lage von nationaler Tragweite” feststellt, gibt es aber Ausnahmen, die in der aktuellen Corona-Situation greifen. Die Ausnahmen in der Verordnung wurden in den vergangenen Monaten mehrfach angepasst. Über den jeweils aktuellen Stand informiert das
Bundesministerium für Gesundheit. (4a) In-Vitro-Diagnostika, die für den direkten Erregernachweis des Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (Coronavirus SARS-CoV-2) bestimmt sind, dürfen abweichend von Absatz 4 auch an folgende natürliche Personen, Einrichtungen und Unternehmen abgegeben werden:
Erhältlich sind professionelle PoC-Antigen-Schnelltests zum Beispiel in Apotheken, Sanitätshäusern, können aber auch über andere Vertriebswege bezogen werden (z. B. medizinischer Großhandel, Fachhandel
für Betriebshygiene etc.). Die Kosten für einen Schnelltest sind vom jeweiligen Tagespreis abhängig, der dem Einfluss von Angebot und Nachfrage unterliegt. Wer darf PoC-Antigen-Schnelltestungen an Mitarbeitenden durchführen? Schnelltests sollten zwar von Ärztinnen und Ärzten oder entsprechend geschulten Pflegefachkräften/medizinischem Fachpersonal durchgeführt werden. Doch um Antigen-Testungen auszuweiten,
wurde der Arztvorbehalt aufgehoben. Dadurch darf gemäß § 4 Abs. 5 in Verb. mit Abs. 2 Medizinprodukte-Betreiberverordnung ein Betreiber beispielsweise von Schulen, Pflegeheimen, Unternehmen Personen mit dem Anwenden von PoC-Antigentests beauftragen. Diese Person muss die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung haben sowie in das anzuwendende Medizinprodukt eingewiesen werden. Somit ist die Sachkenntnis entscheidend, also die korrekte Anwendung des jeweiligen Medizinprodukts
auf Basis einer Schulung. Wer führt Einweisungen in die Anwendung von PoC-Antigen-Schnelltests durch? Die Schulung von Personal für die Abstriche bzw. Spucktests und für die sachgerechte Anwendung von Antigenschnelltests nach den Angaben des Schnelltest-Herstellers soll möglichst durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bzw. Betriebsärztinnen und -ärzte durchgeführt werden. Alternativ kann sogenanntes medizinisches Fachpersonal eingesetzt werden. Diese Bezeichnung ist
jedoch nicht näher definiert. Wichtig ist, dass dieses Personal die erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse in der Durchführung von Nasen-Rachen-Abstrichen und in der Anwendung des jeweiligen Antigenschnelltests besitzt. Da Testsysteme je nach Hersteller unterschiedlich anzuwenden sein können, ist eine Test-bezogene Schulung notwendig. Wie ist ein Antigenschnelltest zu gebrauchen? Beipackzettel von Antigenschnelltests enthalten Gebrauchs- und Präventionsinformationen. Dazu zählen Hinweise und
Anweisungen zu den zu treffenden Maßnahmen bei positivem, negativem oder unklarem Ergebnis und zur Möglichkeit eines falsch positiven oder falsch negativen Ergebnisses. Gibt es eine Meldepflicht für PoC-Antigen-Schnelltests zur professionellen Anwendung?Ja, positive Ergebnisse von PoC-Antigenschnelltests sind meldepflichtig. Auch Personen, die in Schulen oder anderen Einrichtungen diese Tests bei anderen Personen anwenden, sind in die Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz einbezogen. Sollte der Test danach positiv ausfallen, muss das Testergebnis dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden. Zudem haben die Mitarbeiter im Falle eines positiven Testergebnisses den Arbeitgeber hierüber zu informieren, damit dieser seiner arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht zum Schutz der anderen Mitarbeiter vor Infektionen nachkommen kann. Wo sind Selbsttests erhältlich? Antigen-Tests, die zur Eigenanwendung durch Laien vorgesehen sind, sind von der Abgabebeschränkung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung befreit. Als sogenannte Selbsttests sind sie so konzipiert, dass sie durch einen Laien
angewendet werden können. Sie sind zudem mit Beipackzetteln ausgestattet, die zur richtigen Anwendung anleiten. Beipackzettel informieren die Nutzer auch darüber, wie mit einem negativen, positiven oder unklaren Ergebnis umgegangen werden soll. Bei einem positiven Ergebnis ist eine Bestätigungsdiagnostik erforderlich. Gibt es eine Meldepflicht bei einem positiven Selbsttest?Nein. Wer einen Selbsttest macht, der positiv ausfällt, sollte diesen aber genauso wie bei einem positiven Antigen-Schnelltest durch einen PCR-Test bestätigen lassen und sich vorsichtshalber solange zu Hause in Quarantäne begeben, bis das Ergebnis vorliegt. Positive Ergebnisse von Antigen-Schnelltests, die von geschultem Personal durchgeführt werden, sind dagegen meldepflichtig. Sind Schnelltests in Unternehmen möglich? PoC-Antigen-Schnelltests sind in bestimmten Einrichtungen (s.o.) möglich; sie dürfen nur von eingewiesenen oder geschulten Personen angewandt werden. Das haben die Betreiber der Einrichtungen sicherzustellen. Sind die Kosten der Unternehmen für Selbsttests oder Schnelltests erstattungsfähig?Die Unternehmen oder der Handel, die für Angestellte oder Kunden Tests anbieten, tragen die Kosten hierfür selbst. Der Bund kommt lediglich für die Kosten der Bürgertests auf. Kann ein Unternehmen ein Schnelltestzentrum eröffnen? Unternehmen können eine Teststelle einrichten. Der
Antrag ist beim örtlichen Gesundheitsamt zu stellen. Dem gegenüber muss dann versichert werden, dass die vom Ministerium festgelegten
Mindeststandards erfüllt werden. Für die Einhaltung der Sicherheitsstandards bleibt das Unternehmen auch nach Beauftragung durch das Gesundheitsamt verantwortlich. Besteht eine Impf-Pflicht für Arbeitnehmer?Eine allgemeine Impfpflicht gibt es (noch) nicht. Allerdings gibt es seit dem 16. März 2022 eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Wenn Mitarbeiter, die in diesen Einrichtungen tätig sind, keinen Impfnachweis vorlegen (können), kann ein behördliches Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. In diesem Fall entfällt in der Regel der Vergütungsanspruch des betroffenen Arbeitnehmers. Inwieweit weitere arbeitsrechtliche Konsequenzen wie Abmahnungen und Kündigungen drohen können, ist derzeit noch nicht abschließend geklärt. Können die Mitarbeiter beim Betreten des Gebäudes zur Temperaturmessung durch eine Infrarot-Schleuse geschickt werden?Da bislang nicht eindeutig geklärt ist, ob das Vorhandensein von Fieber schlechthin als Indiz für eine Corona-Infektion gilt, sollte die Fiebermessung, wenn überhaupt, durch einen Betriebsarzt erfolgen. Dieser ist an die ärztliche Schweigepflicht gebunden. Kann von den Kunden die Vorlage eines negativen Tests verlangen werden?Aufgrund des bestehenden Hausrechts und der grundsätzlich bestehenden Vertragsfreiheit ist dies grundsätzlich möglich. Kann bei den Kunden am Ladeneingang Fieber gemessen werden?Eine Entscheidung zu dieser Frage steht bislang noch aus. Da beim Scannen die Speicherung der Daten automatisch erfolgt, werden mit der Fiebermessung auch personengebundene Daten gespeichert. Deshalb ist auch hier Vorsicht geboten. Was ist datenschutzrechtlich zu beachten?Da die Informationen zur Gesundheit besonders sensible Daten sind, stellt sich die Frage, ob und wie personenbezogene Daten von Mitarbeitern sowie Gästen und Besuchern bei im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehenden Maßnahmen verarbeitet werden können. Informationen dazu befinden sich auf den Seiten des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Weitere FAQ zu Corona-TestsDer Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) informiert auf der Internetseite FAQ zu Corona-Tests über praktische Aspekte des Testens im Betrieb und fortlaufend auch über die sich aktuell rasch ändernden Regelungen. |